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Für Kunden und Händler von NESPRESSO
- Annahme der Nutzungsbedingungen
- Die vorliegenden
Nutzungsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen dem Schweizer
Unternehmen Nestlé Nespresso ('Nespresso') und den Nutzern der
auf dieser Site Kunden und Händlern von NESPRESSO bereitgestellten Dienstleistungen. Jeder Nutzer unterliegt den
vorliegenden Bedingungen. - Durch Registrierung und Anklicken der
Schaltfläche "Ich akzeptiere" bestätigt der Nutzer, dass er die
vorliegenden Bedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert hat und diese
einzuhalten beabsichtigt. - Bei Nichteinhaltung der Bedingungen
behält sich Nespresso das Recht vor, unbeschadet anderer ihr nach Gesetz
oder aus Vertrag zur Verfügung stehenden Klagegründe den künftigen Zugang
zu allen oder einem Teil der Dienstleistungen ohne Entschädigungsleistung
und ohne Benachrichtigung einzustellen und/oder zu verweigern.
- Beschreibung der Dienstleistungen
- Nespresso ist
Hersteller der NESPRESSO Produkte, einer Produktlinie rund
um das Thema Spitzenkaffee, die für Unternehmen und Freiberufler
konzipiert ist. Im
Rahmen dieser Internet Site handelt Nespresso in der Eigenschaft als
Vermittler und stellt den Kontakt der Händler und Kunden von Nespresso
untereinander her. - Mit der vorliegenden Site wird den
NESPRESSO Kunden insbesondere die Möglichkeit geboten, ein
Testmuster anzufordern oder NESPRESSO Produkte zu bestellen.
- Jede über diese Site eingehende
Testanforderung oder Bestellung wird von Nespresso an den für den Kunden
zuständigen Händler weitergeleitet. Der Händler wird den Eingang der
Anforderung bzw. Bestellung bestätigen und unverzüglich eine
entsprechende Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar an den Kunden
senden. - Kunden von Händlern mit eigener Site
werden von Nespresso automatisch auf die Händler-Site geleitet, wenn sie
die vorliegende Site aufgerufen haben. - Nespresso ist nicht Vertragspartei der
zwischen Händler und Kunde über die vorliegende Site vereinbarten
Testanforderung oder des abgeschlossenen Kaufvertrags. Die Rolle von
Nespresso beschränkt sich auf die des einfachen Vermittlers: es wird eine
Plattform zur Verfügung gestellt, die den geschäftlichen Austausch
zwischen Kunden und Händlern von NESPRESSO erleichtert. Demzufolge
kann Nespresso nicht für die Verpflichtungen des Händlers bzw. Kunden in
bezug auf Preise, Lieferung, Rechnungslegung oder Bezahlung der Produkte
haftbar gemacht werden.
- Registrierungspflicht
- Die Registrierung für die in dieser Site
durch Nespresso angebotenen Dienstleistungen ist kostenlos und bedeutet
die Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen. - Um die von Nespresso angebotenen
Dienstleistungen zu nutzen, muss der Nutzer das Registrierungsformular ausfüllen.
Der Nutzer verpflichtet sich, genaue und vollständige Angaben zu machen
und diese gegebenenfalls schnellstmöglich zu aktualisieren. - Sobald sämtliche
Registrierungsformalitäten abgeschlossen sind, weist Nespresso dem Nutzer
ein persönliches Passwort zu, das ihm den Zugang zur Site und den dort
angebotenen Dienstleistungen ermöglicht. - Das Passwort ist streng persönlich und
vertraulich. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort keinem Dritten
offen zu legen. Gemäss den vorliegenden Nutzungsbedingungen und dem
Gesetz haftet der Nutzer für die Handlungen und das Vorgehen einer
Person, die sein Passwort benutzt, selbst wenn dies ohne Wissen des
Nutzers geschieht. Der Nutzer verpflichtet sich, Nespresso
schnellstmöglich jede unbefugte Nutzung seines Passworts zu melden.
- Testanforderungen und Verkaufsbedingungen
- Die für eine Testanforderung einer
NESPRESSO Maschine geltenden Bedingungen sind die von dem
Händler zugrunde gelegten und mit diesem vereinbarten Bedingungen. - Die Preise und andere Verkaufsbedingungen
für über diese Site erteilten Bestellungen entsprechen denjenigen, die
zwischen Kunde und Händler zuvor frei vereinbart wurden. Die Tatsache,
dass die Bestellung mittels dieser Site erteilt wurde, modifiziert in
keiner Weise diese Verkaufsbedingungen. - Alle in dieser Site angegebenen Preise
dienen lediglich der allgemeinen Information. Die für eine über diese
Site erteilte Bestellung geltenden Preise sind die zwischen Kunde und
Händler zuvor festgelegten Preise. - Da Nespresso bei der Testanforderung, dem
Verkaufsabschluss, der Lieferung, Rechnungslegung oder Zahlung nicht
Vertragspartei ist, kann sie bei eventuell zwischen Kunde und Händler
entstehenden Meinungsverschiedenheiten, Fehlern, Nichterfüllung oder
Konflikten nicht haftbar gemacht werden.
- Gewährleistungen
- Sie nutzen und bewegen sich durch diese
Site auf eigene Gefahr. Sie anerkennen und akzeptieren ausdrücklich die
nachstehenden ausschliesslichen Bestimmungen. - Die Dienstleistungen und alles, was Sie
in der vorliegenden Site finden, wird Ihnen "wie besichtigt"
geliefert, je nach Verfügbarkeit, und ohne ausdrückliche oder als
eingeschlossen geltende Garantie wie z.B. die als eingeschlossen geltende
Gewährleistung, dass die Waren von durchschnittlicher Qualität und für
den normalen Gebrauch geeignet sind, oder die Gewährleistung der Eignung
für einen bestimmten Zweck. - Nespresso übernimmt keine Garantie dafür,
dass diese Site und die dort erhältlichen Dienstleistungen Ihren
Erwartungen entsprechen, dass diese nicht unterbrochen werden, und dass
sie aktuell, sicher und fehlerfrei sind. - Sämtliches Material, das heruntergeladen
oder auf andere Weise während der Nutzung dieser Site oder der über sie
zur Verfügung gestellten Dienstleistungen erhalten wird, downloaden oder
erhalten Sie auf eigene Gefahr. Nespresso übernimmt keine Haftung für
einen Schaden oder einen Virus, der Ihre Computerausrüstung aufgrund
Ihres Nutzungszugangs oder des Herunterladens von Material von dieser
Site beeinträchtigen könnte. - Mündliche oder schriftliche Ratschläge
bzw. Informationen, die der Nutzer seitens Nespresso oder während der
Nutzung der in dieser Site bereitgestellten Dienstleistungen erhalten
hat, begründen keine Gewährleistungen, die nicht ausdrücklich in den
vorliegenden Nutzungsbedingungen vorgesehen sind.
- Haftungsbeschränkung
- Sie anerkennen und
akzeptieren, dass Nespresso in dem nach geltenden Recht höchsten
zulässigen Umfang nicht haftbar gemacht werden kann für unmittelbaren,
mittelbaren oder Folgeschaden, Beeinträchtigung des Rufes, Kosten,
Verluste, Rückgang des Umsatzes oder der Gewinne oder für
Verbindlichkeiten jedweder Art (selbst wenn das eventuelle Auftreten
dieses Schadens Nespresso bekannt war oder hätte bekannt sein können),
die aus der Nutzung oder - im Gegenteil - der Unmöglichkeit der Nutzung
der Site oder der dort verfügbaren Dienstleistungen entstehen könnten. - Der Nutzer erklärt
sich einverstanden, Nespresso, deren verbundenen Unternehmen,
Geschäftsführung, Beauftragten und Beschäftigten von jeglicher Haftung
für Schäden, die aus der Nutzung ihrer Site - unabhängig von der Ursache
der Schäden - entstehen, zu entlasten, zu befreien und sie diesbezüglich
schadlos zu halten. Nespresso
stellt lediglich einfache technische Mittel für den Kontakt von Kunden
und Händlern untereinander bereit und kann nicht für Handlungen der
Nutzer dieser Site haftbar gemacht werden. - Unbeschadet des Umfangs der anderen
Bestimmungen vorliegender Nutzungsbedingungen kann die Haftung von
Nespresso für den Fall, dass eine solche bewiesen wird - unabhängig von
Ursache oder Art der Handlung und sämtliche Schäden eingeschlossen -
nicht einen Betrag übersteigen, der dem von dem Nutzer für die von
Nespresso in der vorliegenden Site angebotenen Dienstleistungen gezahlten
Betrag entspricht. - Unbeschadet des
Umfangs der anderen Bestimmungen vorliegender Nutzungsbedingungen kann
Nespresso weder aus unerlaubter Handlung noch aus Vertrag für Schäden
haftbar gemacht werden, die aus einem Fall höherer Gewalt, aus nicht von
Nespresso zu vertretenden Ereignissen oder aus Handlungen Dritter oder
des/der Geschädigten entstehen. Der Nutzer anerkennt, dass nicht von
Nespresso zu vertretende Ereignisse folgendes einschliesst: Ausfälle und
technische Probleme bezüglich Hardware, Software, Computerprogramme und das
Internet, einschliesslich Unterbrechungen, zeitweilige Einstellung oder
Beendigung einer Dienstleistung, jedoch nicht hierauf beschränkt. Der Nutzer anerkennt, dass
Nespresso für mit diesen Problemen verbundene Schäden nicht haftbar
gemacht werden kann.
- Modifizierung von Dienstleistungen
- Nespresso behält sich
das Recht vor, alle oder einen Teil der in dieser Site zur Verfügung
gestellten Dienstleistungen ohne Entschädigungsleistung oder
Benachrichtigung jederzeit zu modifizieren oder zeitweilig oder endgültig
einzustellen. Der
Benutzer anerkennt, dass Nespresso für etwaigen Schaden im Falle einer
Modifikation oder Einstellung der Dienstleistungen nicht haftbar gemacht
werden kann.
- Rechte des geistigen Eigentums
- Der Nutzer anerkennt
und stimmt zu, dass der Inhalt der Site und namentlich - aber nicht
ausschliesslich - Texte, Marken, Logos, Diagramme, Fotos, Videos, Sounds,
Musik, Layout, Computerprogramme und Muster das Eigentum von Nespresso
oder ihrer verbundenen Unternehmen sind oder mit Genehmigung der
Eigentümer verwendet werden und dementsprechend durch Urheberrecht,
Warenzeichen, Patente und alle übrigen nach geltendem Gesetz bestehenden
Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums geschützt sind. - Der Nutzer darf den Inhalt dieser Site in
keinem Fall für andere als private und nichtgewerbliche Zwecke nutzen. Jede
andere Nutzung, einschliesslich Reproduktion, Modifizierung, Verteilung,
Übermittlung oder Versendung von Bestandteilen dieser Site ist streng
untersagt. Kein Bestandteil dieser Site ist so auszulegen, als werde
damit eine Lizenz oder ein Nutzungsrecht in Bezug auf die Marken oder
einen anderen Bestandteil dieser Site gewährt.
- Links
- Die vorliegende Site enthält automatische
Links zu Händler-Sites und kann Hypertext Links enthalten, die auf andere
Internet Sites führen. Nespresso kann für diese Sites nicht
verantwortlich erachtet werden und lehnt jede Verantwortung in Bezug auf
deren Inhalt, Genauigkeit oder Funktionen ab. - Die Einrichtung eines Hyperlinks zur
vorliegenden Site bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung von
Nespresso.
- Sonstiges
- Diese Nutzungsbedingungen stellen die
vollständige Vereinbarung zwischen Nespresso und dem Nutzer hinsichtlich
der Nutzung dieser Site und der darin zur Verfügung gestellten
Dienstleistungen dar und ersetzen und annullieren jede zuvor zwischen
ihnen getroffene diesbezügliche Vereinbarung. - Die Duldung seitens Nespresso einer
Verletzung der in vorliegenden Nutzungsbedingungen dargelegten
Verpflichtungen durch den Nutzer oder die Nichtdurchsetzung eines
Nespresso hieraus zustehenden Rechts ist nicht als Verzicht ihrerseits
auf die Geltendmachung und Durchsetzung ihrer Rechte auszulegen. - Sollte eine der Bestimmungen dieser
Nutzungsbedingungen durch bestehendes oder künftiges Recht oder durch eine
Gerichtsentscheidung für ungesetzlich erachtet werden, dann gilt diese
Bestimmung als gestrichen; alle übrigen Bestimmungen der
Nutzungsbedingungen bleiben zwischen den Parteien verbindlich. - Nespresso behält sich das Recht vor, die
vorliegenden Nutzungsbedingungen zu ändern. Jede Änderung wird dem Nutzer
per Email mitgeteilt. Akzeptiert der Nutzer die Änderungen der
Nutzungsbedingungen, gelten die neuen Klauseln für alle Beziehungen
zwischen Nespresso und dem Nutzer. - Die Absatzüberschriften dieser Nutzungsbedingungen
dienen nur der Zweckmässigkeit und ändern oder modifizieren die
Bedingungen in keiner Weise.
- Massgebendes Recht und Gerichtsstand
- Diese Nutzungsbedingungen sowie die
jeweiligen Beziehungen zwischen Nespresso und den Nutzern in Bezug auf die
Site unterliegen dem Schweizer Recht. - Im Falle eines Streits oder Prozesses
unterwerfen sich die Parteien der ausschliesslichen Gerichtsbarkeit des
zuständigen Gerichts in Lausanne, Schweiz.
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