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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen Nespresso Deutschland GmbH (Nespresso Classic System)

1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „AVB“) gelten für alle Verträge zwischen der Nespresso Deutschland GmbH (nachfolgend „Nespresso“) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (nachfolgend auch „Ware“).
1.2. Diese AVB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Nespresso ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Nespresso in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.
1.3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AVB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Nespresso maßgebend.

2. Anmeldung
2.1. Anmelden können sich Personen, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2.2. Der Kunde hat die bei der Anmeldung (Internet, per Telefon, Fax und Bestellkarten) abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
2.3. Das bei der Anmeldung im Internet vom Kunden gewählte persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Der Kunde ist für alle Aktionen verantwortlich, die unter seinem Passwort auf der Internetseite getätigt werden.

3. Bestellungen
3.1. Bestellungen können im Nespresso Classic System wie folgt aufgegeben werden:
• per Telefon unter 0800 18 18 444 (kostenlose Servicenummer)
• per Telefax unter 0800 18 18 400 (kostenlose Servicenummer)
• per Post an: Nespresso Club - Postfach 19 01 61 - 40111 Düsseldorf
• im Internet unter: www.nespresso.de oder www.nespresso.com
• in den Nespresso Boutiquen
3.2. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, wird Nespresso den Kunden vor Annahme der Bestellung über dessen Nichtverfügbarkeit informieren.

4. Vertragsschluss
4.1. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot zum Erwerb der gewünschten Ware ab. Nespresso nimmt das Angebot des Kunden durch Übersendung der bestellten Ware an. Die Bestellung erfolgt zu den am Tag der Bestellung angegebenen Preisen und Angaben.
4.2. Bei Bestellungen im Internet wird Nespresso dem Kunden den Eingang der Bestellung unverzüglich per Email bestätigen. In dieser Eingangsbestätigung ist keine Auftragsbestätigung zu sehen. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch eine separate Auftragsbestätigung, ebenfalls per Email.
4.3. Nespresso ist berechtigt, Bestellungen abzulehnen, Mengenbeschränkungen vorzunehmen, Kreditlimits festzusetzen oder Vorauszahlungen zu verlangen, insbesondere im Fall von nicht bezahlten Rechnungen, Kreditrisiken oder Zahlungsunfähigkeit des Kunden.

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

- per Post: Nespresso Deutschland GmbH, Nespresso Club, Postfach 19 01 61, 40111 Düsseldorf
- per Telefon: 0800 18 18 444 (kostenlose Servicenummer)
- per Telefax: 0800 18 18 400 (kostenlose Servicenummer)
- per E-Mail: DEKontakt@nespresso.com
- im Internet: Kontaktformular 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:

Nespresso Logistik Center, Abt. Rücksendungen, Hans-Günther-Sohl-Str. 4, 47907 Krefeld

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Lieferung und Versandkosten
6.1. Nespresso versendet bestellte Ware spätestens am ersten Werktag (Montag bis Freitag) nach Eingang der Bestellung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
6.2. Für Verpackung und Versand der Ware werden dem Kunden die nachfolgenden Kosten gesondert berechnet („Versandkosten“).

Bestellkanal

Bestellmenge

Versandart

Lieferzeit

Versandkosten

Telefon/Fax/Karte

bis 300 Kapseln

Standard

2 Werktage

3,50 €

Telefon/Fax/Karte

ab 300 Kapseln

Standard

2 Werktage

0,00 €

Internet

bis 200 Kapseln

Standard

2 Werktage

3,50 €

Internet

ab 200 Kapseln

Standard

2 Werktage

0,00 €

Internet/Telefon/
Fax/Karte

bis 400 Kapseln

Your Time/Express
(Bestelleingang bis 15 Uhr)

Wunschtermin

8,50 €

Internet/Telefon/
Fax/Karte

ab 400 Kapseln

Your Time/Express
(Bestelleingang bis 15 Uhr)

Wunschtermin

0,00 €

6.3. Ungeachtet der bestellten Ware und der bestellten Warenmenge hat der Kunde die Kosten für den Versand sowie darüber hinaus eventuell entstehende Zusatzkosten zu tragen, wenn er eine Lieferart wünscht, welche von der von Nespresso üblicherweise verwendeten abweicht.
6.4. Sofern es sich bei dem Kauf nicht um einen Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 BGB) handelt, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Lieferung an die Transportperson übergeben worden ist.
6.5. Sämtliche Angaben zum Zeitpunkt des Versands oder der Zustellung der Ware sind ungefähre Richtwerte und stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar.
6.6. Lieferungen erfolgen ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

7. Rücktritt vom Vertrag
Kann eine Lieferung dem Kunden zweimal nicht zugestellt werden, weil diesem die Ware nicht übergeben werden kann bzw. holt der Kunde die Ware nach entsprechender Benachrichtigung nicht ab, tritt Nespresso vom Vertrag zurück und erstattet dem Kunden bereits zur Zahlung eingezogene Beträge. Etwaige Versandkosten werden nicht erstattet; diese hat der Kunde zu tragen.

8. Rücksendung
8.1. Im Falle der Rücksendung paketversandfähiger Ware hat der Kunde die Ware auf eine gegen typische Transportgefahren geschützte Weise zu verpacken. Soweit möglich empfehlen wir, bei der Rücksendung die Original-Produktverpackung zu verwenden.
8.2. Rücksendungen sind an folgende Adresse zu richten: Nespresso Logistik Center, Abt. Rücksendungen, Hans-Günther-Sohl-Str. 4, 47907 Krefeld.

9. Preise
9.1. Die auf den Internetseiten www.nespresso.de, www.nespresso.com und in den Bestellunterlagen des Nespresso Classic Systems genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
9.2. Die in den Bestellunterlagen aufgeführten Preise gelten jeweils bis zum Erscheinen neuer Unterlagen.

10. Zahlungsbedingungen
10.1. Der Kunde kann per Kreditkarte, per Bankeinzugsermächtigung, Nachnahme oder Rechnung zahlen.
10.2. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb der auf der Rechnung vermerkten oder vertraglich vereinbarten Zahlungsfrist nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung nachkommt.
10.3. Für jede nach Verzugseintritt ergehende Mahnung werden dem Kunden Mahngebühren berechnet. Wird ein Abbuchungsauftrag nicht bedient oder infolge Widerspruchs zurückgebucht, so ist Nespresso ebenfalls berechtigt, eine Kostenpauschale sowie die angefallenen Bankgebühren in Rechnung zu stellen.

11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Nespresso.

12. Gewährleistung
Handelt es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher gemäß § 13 BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme.

13. Herstellergarantie und Kundendienst
13.1. Bei Nespresso Maschinen übernimmt der jeweilige Hersteller eine Garantie gemäß den in der Originalverpackung enthaltenen Garantiebestimmungen (nachfolgend „Herstellergarantie“).
13.2. Die Herstellergarantie gilt nicht für Fehler, die sich aus unsachgemäßem Gebrauch, Verwendung anderer als der Original Nespresso Kapseln, Nichteinhaltung der Produktanleitung, Kalkablagerungen, unsachgemäßer oder unzulänglicher Wartung, normalem Verschleiß, Nutzung zu gewerblichen Zwecken (ausgenommen Maschinen zur professionellen Nutzung), Nutzung mit anderem Strom oder anderer Spannung als auf dem Produkt angegeben, unbefugter Produktänderung, Feuer, Blitzschlag, Überschwemmung oder anderen äußeren Ursachen ergeben.
13.3. Bei Ansprüchen aus der Herstellergarantie stellt Nespresso dem Kunden auf Wunsch für die Dauer der Instandsetzung seiner Maschine ein Leihgerät (ohne Milchaufschäumfunktion) zu Verfügung. Das Leihgerät verbleibt im Eigentum von Nespresso. Es ist nach Abschluss der Reparatur unverzüglich an Nespresso zurückzugeben.
13.4. Für Auskünfte betreffend der Handhabung oder sonstiger Fragestellungen im Zusammenhang mit einer Nespresso Classic Maschine steht dem Kunden der Nespresso Kundendienst telefonisch unter 0800 18 18 444 (gebührenfrei) zur Verfügung.
13.5. Reparaturen, die nach Ablauf der Gewährleistungsfrist von Nespresso gegen Zahlung einer Pauschale durch den Kunden vorgenommen werden, verstehen sich immer als Reparaturen auf Kulanz. Die Durchführung der Reparatur stellt weder ein Anerkenntnis noch einen Verzicht auf die Verjährungseinrede dar. Die Gewährleistungsfrist für die Reparatur beträgt 12 Monate.

14. Aufrechnung / Zurückbehaltung
14.1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Nespresso aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
14.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Nespresso Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

15. Datenschutz
Nespresso erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zu schützen und die geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften jederzeit einzuhalten. Nähere Einzelheiten dazu hält Nespresso unter www.nespresso.de bzw. www.nespresso.com bereit bzw. übersendet diese dem Kunden auf Anfrage.

16. Rechtswahl und Gerichtsstand
16.1. Für diese AVB sowie den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.
16.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

17. Unwirksame Klauseln
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AVB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AVB nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Stand Juni 2014

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