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1. Annahme und Änderung der Nutzungsbestimmungen
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8. Verfügbarkeit von Produkten / Dienstleistungen
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9. Links
9.1 Als Dienstleistung für unsere Besucher können unsere Webseiten Links auf andere Webseiten im Internet enthalten, die von Nespresso weder betrieben noch kontrolliert werden. Nespresso kann für diese Webseiten keine Verantwortung übernehmen und lehnt jegliche Haftung für deren Inhalt, Rechtmässigkeit, Genauigkeit und Funktion ab.
9.2 Das Aufsetzen von Links zu unseren Webseiten ist ohne das vorgängige schriftliche Einverständnis von Nespresso untersagt.
10. Verschiedenes
10.1 Die vorliegenden Nutzungsbestimmungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nespresso und Ihnen dar, was den Besuch und die Nutzung der Webseiten und ihrer Inhalte angeht. Alle zusätzlichen Bestimmungen, die von Nespresso festgelegt wurden, um ihre Beziehungen zu Ihnen zu regeln, insbesondere in Bezug auf eine Dienstleistung oder den Kauf eines Produkts, sind Ergänzungen dieser Nutzungsbestimmungen; bestehen Widersprüche zwischen ihnen, haben die zusätzlichen Bestimmungen Vorrang.
10.2 Der Umstand, dass es Nespresso duldet, dass Sie eine der Verpflichtungen aus den Nutzungsbestimmungen nicht erfüllen, oder dass Nespresso auf ein Recht, das ihr von diesen Nutzungsbestimmungen oder vom Gesetz zuerkannt wird verzichtet, kann keinesfalls als ihr Verzicht auf die Durchsetzung ihrer Rechte ausgelegt werden.
10.3 Für den Fall, dass eine Klausel der Nutzungsbestimmungen aufgrund einer bestehenden oder künftigen gesetzlichen oder reglementarischen Bestimmung oder eines Gerichtsentscheids als widerrechtlich zu gelten hätte, würde die besagte Klausel als ungeschrieben betrachtet, wobei alle übrigen Klauseln der Nutzungsbestmmungen auch weiterhin rechtswirksam bleiben.
10.4 Der Titel zu den Artikeln der Nutzungsbestimmungen stellt einen blossen Hinweis dar und kann die Bestimmungen in keiner Weise beeinträchtigen oder ändern.
Nestlé Nespresso AG
11/2005
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1. Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1 Jede bei Nestlé Nespresso AG oder einer ihrer Tochtergesellschaften (“Nespresso”) über das Internet aufgegebene Bestellung untersteht, unter Ausschluss anderer Bedingungen, ausschliesslich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Aufgabe einer Bestellung anerkennen Sie, diese gelesen, verstanden und sich mit ihnen einverstanden erklärt zu haben.
1.2 Durch die Benutzung der auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen akzeptieren Sie ebenfalls die Anwendung unserer Nutzungsbedingungen, sowie unserer Datenschutzpolitik. Nespresso bittet Sie, diese genau zu studieren, bevor Sie vorgenannte Dienstleistungen in Anspruch nehmen.
1.3 Nespresso behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Deren modifizierte Fassung wird auf dieser Webseite publiziert. Durch die Aufgabe einer Bestellung nach deren Revision, erklären Sie sich mit deren Änderungen einverstanden.
2. Einschreiben
2.1 Wenn Sie sich auf dieser Webseite einschreiben, sollten Sie sich versichern, dass Sie die verlangten Informationen richtig und vollständig angeben.
2.2 Bitte informieren Sie Nespresso betreffend einer Änderung Ihrer Adresse oder anderen Änderungen, indem Sie Ihre auf dieser Webseite angegebenen persönlichen Daten umgehend auf den neusten Stand bringen.
3. Passwort
3.1 Wenn Sie sich, um die auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen benutzen zu können, einschreiben, werden Sie gebeten ein Passwort zu bestimmen. Sie sind verpflichtet, dieses Passwort streng vertraulich zu behandeln und dürfen es keinem Dritten weitergeben.
3.2 Sie ausschliesslich sind verantwortlich für die Benutzung dieses Passwortes und für jede unter Verwendung dieses Passwortes aufgegebene Bestellung, auch ohne Ihr Wissen.
3.3 Sollten Sie davon Kenntnis oder den Verdacht haben, dass ein Dritter Ihr Passwort kennt oder benutzt, sollten Sie Nespresso umgehend entsprechend informieren.
4. Bestellungen
4.1 Durch die Aufgabe einer Bestellung auf dieser Webseite, machen Sie ein verpflichtendes Angebot, die von Ihnen ausgewählten Produkte gemäss diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu kaufen.
4.2 Die Quantität der von Ihnen auf dieser Webseite bei Nespresso zu bestellenden oder bestellten Produkte kann nach unten sowie nach oben begrenzt werden.
4.3 Nespresso bietet die auf dieser Webseite zu bestellenden Produkte im Rahmen ihres verfügbaren Warenlager an.
5. Bestätigung einer Bestellung
5.1 Erst durch die Bestätigung der Annahme Ihrer Bestellung durch Nespresso per e-mail kommt ein verbindlicher Vertrag betreffend der von Ihnen auf dieser Webseite bestellten Ware zustande.
5.2 Nespresso behält sich das Recht vor, Bestellungen nach ihrem Ermessen abzulehnen, besonders im Falle mangelnder Zahlungsfähigkeit oder unbezahlter Rechnungen.
5.3 Die von Nespresso registrierten Daten begründen den unwiderlegbaren Beweis der aufgegebenen Bestellung sowie der getätigten Transaktion. Die vom Zahlungssystem registrierten Daten bilden den unwiderlegbaren Beweis betreffend der getätigten finanziellen Transaktion.
6. Preise
6.1 Es gelten diejenigen für die Produkte zu bezahlenden Preise, welche am Tag, an welchem Sie eine Bestellung aufgeben, auf dieser Webseite angegeben sind, einschliesslich Mehrwertsteuer, jedoch ohne Lieferkosten.
6.2 Es werden Ihnen diejenigen am Tag Ihrer Bestellung auf dieser Webseite vermerkten Lieferkosten in Rechnung gestellt, welche vor allem in Anbetracht des Umfangs Ihrer Bestellung und der Liefermethode berechnet werden.
6.3 Nespresso ist berechtigt, die Preise und Lieferkosten jederzeit zu ändern, sowie bei Schreib-, Druck- oder Berechnungsfehlern vom Vertrag zurückzutreten.
7. Zollgebühren
7.1 Sollten von Ihnen bestellte Produkte in ein anderes Land als dasjenige, von welchem Nespresso die Produkte versendet, geliefert werden, gelten Sie als Importeur der Produkte und sind verpflichtet, sich an alle anwendbaren gesetzlichen Regelungen des Empfangslandes zu halten.
7.2 Es ist möglich, dass Import- oder Zollgebühren auf den Waren bei deren Ankunft in Ihrem Land erhoben werden. Für die Bezahlung dieser Kosten, sowie zusätzlichen Zollabfertigungskosten sind Sie verantwortlich. Wir haben weder eine Kontrolle über diese Kosten, noch können wir Sie über deren Höhe informieren. Da Zollregelungen von Land zu Land variieren, sollten Sie sich mit den örtlichen Zollbehörden in Verbindung setzen, um zusätzliche Informationen zu erhalten.
8. Lieferungen
8.1 Die Lieferung aller von Nespresso bestätigten Bestellungen erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
8.2 Nespresso bemüht sich, Lieferungen innerhalb von zwei Werktagen nach Erhalt der Bestellung auszuführen.
8.3 Lieferungen können nur in den auf dieser Webseite angegebenen Ländern erfolgen.
9. Kontrolle der Ware
9.1 Es liegt in Ihrer Verantwortung den Umfang, sowie den Zustand der Ware bei Erhalt zu überprüfen.
9.2 Sollte die Ware beschädigt oder unvollständig sein, müssen Sie dies dem Frachtführer mitteilen, eine entsprechende Mängelrüge bei ihm erheben und Nespresso innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware informieren. Nespresso wird Ihnen in diesem Fall gleichwertige Ersatzprodukte liefern.
10. Rückgaberecht
10.1 Sie haben das Recht, die Ware, welche Ihnen nicht zusagt, innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt zurückzugeben.
10.2 Nespresso akzeptiert die Rückgabe von Waren nur in ihrem Originalzustand, in ihrer Originalverpackung und zusammen mit deren Rechnung.
10.3 Nach Rückgabe der Ware wie vorgeschrieben, erstattet Ihnen Nespresso den Verkaufspreis der zurückgegebenen Ware, einschliesslich der in Rechnung gestellten Lieferkosten, innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der zurückgegebenen Ware. Die Kosten der Rücksendung der Ware gehen zu Ihren Lasten.
11. Zahlung
11.1 Die Rechnung wird Ihnen nach Lieferung der Ware zugestellt und ist innerhalb von 30 Tagen vollständig zu bezahlen.
11.2 Zahlungen per Kreditkarte sind sofort fällig. Die Daten Ihrer Kreditkarte werden zur Sicherheit verschlüsselt. 12. Zahlungsverzug
12.1 Im Falle eines Zahlungsverzugs werden Verzugszinsen auf dem fälligen Guthaben erhoben. Alle administrativen Spesen, sowie Gerichtskosten betreffend Inkasso fallen zusätzlich zu Ihren Lasten.
12.2 Nespresso behält sich das Recht vor, bis nach Eingang der vollständigen Zahlung des ausstehenden Guthabens, jede neue Bestellung abzulehnen.
13. Garantie der Maschinen
13.1 Maschinen, die auf dieser Webseite gekauft werden, werden von ihrem Hersteller gemäss den in den mitgelieferten Unterlagen betreffend der Produkte aufgeführten Bedingungen garantiert.
13.2 Bitte entnehmen Sie den Unterlagen betreffend der Produkte die detaillierten Bedingungen der Garantie Ihrer Maschine; vorbehalten bleiben die Ihnen gemäss Gesetz zwingend zuerkannten Rechte.
14. Kundendienstleistungen
14.1 Sollten Sie Probleme mit Ihrer Maschine oder Fragen betreffend deren Funktionieren oder Unterhalt haben, steht Ihnen der Kundendienst von Nespresso telefonisch zu Ihrer Beratung und Hilfe zur Verfügung.
14.2 Kann das Problem betreffend Ihrer Maschine nicht telefonisch gelöst werden, bietet Ihnen Nespresso verschiedene vorteilhafte Kundendienstleistungen an. Kontaktieren Sie Nespresso telefonisch für nähere Informationen.
15. Haftungsbeschränkungen
15.1 Die sich auf dieser Webseite befindlichen Fotographien und Texte illustrieren und beschreiben unsere Produkte ausschliesslich zu Ihrer Information und entfalten keine rechtliche Wirkung. Nespresso ist nicht verantwortlich für Fehler oder Unterlassungen in den auf dieser Webseite enthaltenen Fotographien und Texte.
15.2 Im Falle internationaler Lieferungen in ein vom Land, von welchem Nespresso die Produkte versendet, verschiedenes Land, übernimmt Nespresso keine Haftung für Übereinstimmung der Produkte mit den Gesetzen und Bestimmungen des Empfangslandes, oder für den Fall, dass die Produkte mit den elektrischen oder ähnlichen Einrichtungen des Empfangslandes unvereinbar sind.
15.3 Ein Anspruch irgendwelcher Natur, sei es das gelieferte Produkt oder die Nichtlieferung eines Produktes betreffend, wird hiermit, ohne den Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu begrenzen, auf den Verkaufspreis der Produkte, betreffend welchen der Anspruch geltend gemacht wird, beschränkt. IN KEINEM FALL IST Nespresso FÜR EINEN INDIREKTEN SCHADEN IRGENDWELCHER ART (AUCH WENN DAS AUFTRETEN EINES SOLCHEN Nespresso BEKANNT IST ODER SEIN KÖNNTE), DER IM ZUSAMMENHANG MIT IHREN PRODUKTEN, DEREN BENUTZUNG, DEREN VERKAUF ODER DIESER WEBSEITE ENTSTEHT, ODER SICH ALS FOLGE ODER NEBENFOLGE ERGIBT, HAFTBAR.
16. Force Majeure
16.1 Nespresso bemüht sich ihre Verpflichtungen im Rahmen des Möglichen stets zu erfüllen. Nespresso übernimmt jedoch keine Verantwortung für eine Verzögerung oder Unmöglichkeit einer Lieferung, welche durch Umstände ausserhalb der Kontrolle von Nespresso, sei es durch Streik, Krieg, Naturkatastrophen oder ähnlichen Umständen, welche die Produktion, den Transport oder die Lieferung verhindern, entsteht.
16.2 Im Falle einer Verzögerung bemüht sich Nespresso ihren Verpflichtungen baldmöglichst nachzukommen. Nespresso behält sich das Recht vor, die sich noch in ihrem Warenlager befindlichen Produkte gerecht unter den Kunden zu verteilen.
17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
17.1 Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet das Recht des Landes Anwendung, in welchem diejenige Nespresso Gesellschaft, die Ihre Bestellung in Rechnung stellt, eingetragen ist.
17.2 Der Gerichtsstand ist das Land des anwendbaren Rechts.
11/2005
NESTLE Nespresso AG
INTERNATIONALE Nespresso WETTBEWERBE & PROMOTIONEN ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
1.1 Nestlé Nespresso SA, Route du Lac 3, 1094 Paudex, Schweiz ('Nespresso') ist Promoter und Veranstalter von Wettbewerben, Spielen und Werbeinitiativen („Promotion(en)“), für die diese Allgemeinen Bedingungen gelten, soweit nicht anders bestimmt.
1.2 Diese Bedingungen ('Allgemeine Bedingungen') gelten für alle Promotionen, die von Nespresso auf internationaler Ebene veranstaltet und über Nespressos Website/s unter www.Nespresso.com oder andere Nespresso-Websites ('Websites') veröffentlicht oder verbreitet werden.
1.3 Diese Allgemeinen Bedingungen sind Bestandteil jeder Promotion ergänzend dazu gilt ein Zusatzdokument, das die für die betreffende Promotion geltenden besonderen Bestimmungen zu Ablauf und Durchführung enthält ('Besondere Bedingungen'). Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen Bedingungen und den Besonderen Bedingungen, sind die jeweiligen Besonderen Bedingungen massgebend.
1.4 Diese Allgemeinen Bedingungen gelten nicht für andere Promotionen, die von Nespresso Filialen oder von sonstigen mit Nespresso verbundenen Unternehmen veranstaltet werden. Diese unterliegen den geltenden Bestimmungen und Vorschriften des jeweiligen Landes.
2. Teilnehmer
2.1 Mit der Anmeldung bei einer Promotion bzw. mit der Teilnahme an der Aktion bestätigen die Teilnehmer, dass sie diese Allgemeinen Bedingungen und die anwendbaren Besonderen Bedingungen verstehen und akzeptieren.
2.2 Die Teilnahme an Promotionen kann möglicherweise nicht in jedem Land durchgeführt werden. Nespresso behält sich das Recht vor, die Teilnahme an Promotionen auf gewisse Gesichtspunkte zu begrenzen (z.B auf in einem bestimmten Land wohnhafte Personen oder auf eine andere Weise gemäss den betreffenden Besonderen Bedingungen). In Ländern, in denen eine bestimmte Promotion aus rechtlichen Gründen nicht durchgeführt werden darf, ist die Teilnahme automatisch nichtig.
2.3 Von Teilnehmern kann verlangt werden, ihre Berechtigung zur Teilnahme an einer Promotion oder zur An- und Entgegennahme eines Preises nachzuweisen. Soweit in den Besonderen Bedingungen nicht anders festgelegt, müssen Teilnehmer unter 18 Jahren von Ihren Eltern/Erziehungsberechtigten eine schriftliche Zustimmung zur Teilnahme an einer Promotion oder zur An- und Entgegennahme eines Preises vorlegen.
2.4 In jedem Fall dürfen Mitarbeiter (von Nespresso oder von sonstigen mit Nespresso verbundenen Unternehmen) und deren Familienangehörige oder Beauftragte sowie Personen, die aus beruflichen Gründen an einer Promotion beteiligt sind, nicht teilnehmen.
3. Anmeldung und Teilnahme
3.1 Die Teilnahme an den Promotionen ist kostenlos und mit keiner Kaufverpflichtung verbunden.
3.2 Die Anmeldungen haben in der Weise und Form sowie bis zu dem Datum und der Uhrzeit zu erfolgen, die in den Besonderen Bedingungen festgelegt sind. Nespresso kann alle Anmeldungen annullieren, die unvollständig sind oder diese Bedingungen nicht ganzheitlich erfüllen.
3.3 Sofern in den Besonderen Bedingungen nicht ausdrücklich anders festgelegt, ist pro Person nur eine Anmeldung zulässig. Erfolgen mehrere Anmeldungen einer Person oder in deren Namen, werden alle Anmeldungen dieser Person annulliert. Anmeldungen von Beauftragten, Drittparteien, organisierten Gruppen oder mittels Computer automatisch generierte Anmeldungen werden nicht akzeptiert.
3.4 Über die Anmeldung wird keine Empfangsbestätigung ausgestellt. Nespresso übernimmt keine Haftung für Anmeldungen, die infolge von Post- oder Übertragungsfehlern oder Netz-, Hard- oder Softwarestörungen verloren gehen, beschädigt werden oder verspätet eintreffen. Der Versandnachweis wird nicht als Empfangsnachweis akzeptiert.
3.5 Einsendungen mit vulgären, beleidigenden, anstössigen, verleumderischen oder für die allgemeine Veröffentlichung ungeeigneten Inhalten bzw. mit Inhalten, die unzulässige Handlungen beschreiben oder fördern, werden automatisch annulliert.
3.6 Für alle Teilnehmer gilt bei jeder Promotion eine allgemeine Pflicht zur Redlichkeit und Fairness.
3.7 Jeder Verstoss gegen die Allgemeinen oder Besonderen Bedingungen bewirkt Ungültigkeit der Anmeldung des betreffenden Teilnehmers. Wurde ein Verstoss begangen, der aber erst nach der Verleihung eines Preises entdeckt wird, kann Nespresso die Rückgabe des Preises verlangen.
4. Preise
4.1 Die Preise entsprechen der Beschreibung in den Besonderen Bedingungen und schliessen, sofern nicht ausdrücklich anders festgelegt, keine weiteren Kosten, Spesen, persönlichen oder zusätzlichen Bonifikationen ein diese liegen in der alleinigen Verantwortung des Gewinners.
4.2 Eine Liste der Gewinner wird auf der/den Website/s veröffentlicht. Alle Entscheidungen von Nespresso sind endgültig, verbindlich und nicht anfechtbar der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Nespresso benachrichtigt die Gewinner per E-Mail an die in ihrer Anmeldung mitgeteilten Adresse, haftet jedoch nicht für nicht zugestellte Mitteilungen oder Fehler, unabhängig von deren Ursache.
4.3 In den Besonderen Bedingungen kann festgelegt werden, innerhalb welcher Frist oder nach welchem Verfahren ein Preis einzufordern bzw. anzunehmen ist. Wird ein Preis nicht rechtzeitig oder nicht in der festgelegten Weise eingefordert, verfällt der Anspruch und Nespresso kann den Preis neu vergeben.
4.4 Kann ein potenzieller Gewinner aus irgendeinem Grund, nicht kontaktiert werden oder ist er nicht in der Lage oder bereit, einen Preis entgegenzunehmen, kann Nespresso einen anderen Gewinner auswählen und diesem den Preis anbieten, ohne in irgendeiner Weise gegenüber dem ersten potenziellen Gewinner verpflichtet zu sein.
4.5 Preise sind nicht übertragbar und können nicht weiterverkauft werden. Barauszahlungen oder andere Alternativen sind ausgeschlossen. Die Preise unterliegen dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Nespresso behält sich das Recht vor, Preise jederzeit durch gleich- oder höherwertige andere Preise zu ersetzen.
4.6 Für alle Reise- oder Urlaubsgewinne gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
(a) Es liegt im alleinigen Ermessen von Nespresso, geeignete und vorhandene Reisemittel und -zeiten auszuwählen. Die Reisen unterliegen der Verfügbarkeit und müssen zu den angegebenen Terminen stattfinden. Es können Beschränkungen gelten.
(b) Es obliegt den Gewinnern, entsprechende Vorbereitungen zu treffen, damit sie den angebotenen Preis annehmen können; andernfalls kann der Preis verfallen und an einen anderen Teilnehmer vergeben werden.
(c) Der tatsächliche Wert der Reise ist abhängig von Datum, Uhrzeit, Zielort und dem effizientesten Reisemittel. Nespresso trägt die tatsächlichen Reisekosten die Forderung oder Zahlung eines Barausgleichs im Falle einer Differenz zwischen den tatsächlichen Kosten und einem angegebenen oder ungefähren Wert wird ausgeschlossen.
(d) Die Gewinner übernehmen alle persönlichen und sonstigen Kosten, die nicht ausdrücklich in der Beschreibung des Preises enthalten sind (z.B. Taschengeld, Minibar, Wäsche, Telefon, Pay-TV, Versicherung oder sonstige Kosten).
(e) Es obliegt den Gewinnern, alle erforderlichen Reisedokumente, einschliesslich erforderlicher Visa, Reisepässe, Impf- oder Gesundheitsbescheinigungen oder anderer Dokumente, die für internationale Reisen und/oder das im Preis enthaltene Reiseziel benötigt werden, zu beschaffen.
(f) Nespresso haftet nicht, wenn Gewinner aus irgendeinem Grund nicht in der Lage sind, einen Preis in der angebotenen Weise entgegenzunehmen.
5. Persönliche Daten
5.1 Nespresso kann von den Teilnehmern verlangen, bei der Anmeldung bzw. für die Teilnahme an der Promotion ihre persönlichen Daten anzugeben. Dazu gehören: vollständiger Name, PLZ und Wohnort, E-Mail-Adresse, Telefonnummer (fakultativ), Alter (oder Bestätigung über das Mindestalter von 18 Jahren).
5.2 Mit ihrer Teilnahme an einer Promotion versichern die Teilnehmer, dass alle von ihnen angegebenen Informationen zum Zeitpunkt der Anmeldung richtig, aktuell und vollständig sind. Die Teilnehmer tragen die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit der persönlichen Daten und die Benachrichtigung von Nespresso bei allfälligen Änderungen. Nespresso haftet nicht für nicht zustande gekommene Kontakte.
5.3 Die Speicherung, Verarbeitung und Behandlung aller von Teilnehmern mitgeteilten oder bei Nespresso eingegangenen Personendaten erfolgt gemäss den schweizerischen Rechtsvorschriften über den Datenschutz (DSG 235.1 von 1992 und VDSG 235.11 von 1993, in der jeweils geltenden Fassung) sowie gemäss der von Nespresso veröffentlichten Datenschutzpolitik, deren geltende Fassung auf www.Nespresso.com verfügbar ist. Mit ihrer Zustimmung zu den vorliegenden Bedingungen erteilen die Teilnehmer auch ihre Zustimmung zur Datenschutzpolitik, die sie vor Absendung der Anmeldung gelesen haben sollten.
5.4 Wenn in einer Promotion Teilnehmer aufgefordert oder ermuntert werden, die Promotion unabhängig von einem allfälligen Vorteil an andere Personen weiterzugeben oder zu kommunizieren ('Weiterleitung'), oder wenn Teilnehmer die Promotion auf eigenen Wunsch an andere Personen weiterleiten, gelten die folgenden Bestimmungen:
(a) Teilnehmer können per E-Mail, entweder direkt oder über die Nespresso Website, oder über andere technische Wege, die Bestandteil der Promotion sind, Einzelheiten über die Aktion weiterleiten oder andere Personen auf sonstige Weise dazu auffordern oder ermuntern, an der Aktion teilzunehmen ('Einladung'), wobei Nespresso die Einladung lediglich weiterleitet und keinerlei Haftung für den betreffenden Adressaten oder Inhalt übernimmt
(b) Die alleinige Verantwortung für die Wahl und Bekanntgabe der Personen, an die eine Einladung gesandt wird, trägt in jedem Fall der Teilnehmer; er ist verpflichtet, zuvor die ausdrückliche Zustimmung der betreffenden Personen einzuholen
(c ) In allen Einladungen ist der Teilnehmer als Absender zu nennen und nicht Nespresso
(d) Nespresso leitet nicht mehr als fünf Einladungen weiter; dieselbe Begrenzung gilt für die Teilnehmer.
(e) Es muss sich um gültige und unterschiedliche E-Mail-Adressen handeln. Teilnehmer dürfen weder Einladungen an Personen weiterleiten, die dazu nicht ihre Zustimmung erteilt haben, noch fiktive Freunde oder Bekannte zwecks Vorteil oder Gewinn einsetzen.
5.5 Preisgewinner erklären sich einverstanden, auf Verlangen von Nespresso an jeder angemessenen Werbung mitzuwirken, und stimmen zu, dass Nespresso, dessen Filialen und sonstige mit Nespresso verbundenen Unternehmen ihren Namen sowie Abbildungen und Fotos von ihnen ohne weitere Entschädigung verwenden dürfen.
6. Geistiges Eigentum
6.1 Alle Warenzeichen, Marken, Logos und sonstigen Materialien oder Inhalte im Zusammenhang mit den Promotion sind das alleinige Eigentum von Nespresso und dürfen nicht zu anderen als den in den Allgemeinen und Besonderen Bestimmungen vorgesehenen Zwecken heruntergeladen, kopiert, gespeichert, geändert oder auf sonstigen Wege verbreitet oder genutzt werden.
6.2 Alle Anmeldungen und alle im Zusammenhang mit einer Anmeldung erstellten Beiträge sind Eigentum von Nespresso. Durch Anmeldung und Einsendung eines Beitrags überträgt jeder Teilnehmer an Nespresso das uneingeschränkte, weltweit geltende Urheberrecht und alle anderen geistigen oder gleichartigen Rechte an dem Beitrag, einschliesslich des uneingeschränkten Rechts, das Werk auf beliebige Weise zu vervielfältigen bzw. nachzubilden, zu kommunizieren, zu verbreiten, anzupassen, zu übersetzen, zu verändern, zu nutzen oder zu vermarkten. Die Teilnehmer bestätigen, dass sie keine Vereinbarungen mit Drittparteien getroffen haben, die das Recht von Nespresso an der Nutzung des Beitrags beeinträchtigen könnten, und erklären sich einverstanden, alle möglicherweise notwendigen Schritte zu unternehmen und Dokumente zu unterzeichnen, um diese Rechte zu schützen und/oder zu nutzen.
6.3 Wenn eine Promotion die Erstellung oder Einreichung von Text, Bildern, Videos oder anderen Medien umfasst, garantiert jeder Teilnehmer, dass der Beitrag sein eigenes Originalwerk ist und keine geistigen oder anderen Rechte einer anderen Person nutzt oder verletzt. Jede Person, deren Bild in einem Beitrag genutzt wird, muss zuvor ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verwendung und Nutzung gegeben haben (bei Personen unter 18 Jahren ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten einzuholen). Die Teilnehmer haften in Bezug auf ihre Beiträge für alle Klagen Dritter.
6.4 Nespresso ist nicht verpflichtet, einen Beitrag zu nutzen, auch wenn es sich um einen Beitrag handelt, der gewonnen hat. Die Teilnehmer erhalten für die Nutzung eines Beitrags keine andere Entschädigung oder Anerkennung als in diesen Bedingungen festgelegt oder per Gesetz verordnet.
7. Allgemeines
7.1 Nespresso behält sich das Recht vor, Promotion im Falle unvorhergesehener Umstände zu ändern oder abzusagen oder die Allgemeinen Bedingungen oder die Besonderen Bedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern oder zu aktualisieren. Nespresso veröffentlicht die geänderten oder aktualisierten Bedingungen, die dann für alle bestehenden oder künftigen Anmeldungen und Beiträge gelten, in der gleichen Weise wie die ursprünglichen Bedingungen. Ist ein Teilnehmer mit allfälligen Änderungen nicht einverstanden, hat er die Möglichkeit, seine Anmeldung zur Promotion zurückzuziehen.
7.2 Vorbehaltlich zwingender Rechtsvorschriften legt Nespresso diese Allgemeinen Bedingungen sowie die für eine Promotion geltenden Besonderen Bedingungen endgültig und bindend fest; jegliche diesbezügliche Korrespondenz oder Anfechtung sind ausgeschlossen.
7.3 Diese Allgemeinen Bestimmungen werden in Englisch und in den Amtssprachen der Schweiz, Französisch, Deutsch und Italienisch, veröffentlicht. Nespresso ist berechtigt, nicht aber verpflichtet, Übersetzungen in andere jeweilige Landessprachen zur unverbindlichen Unterstützung der Teilnehmer bereitzustellen.
7.4 Diese Allgemeinen Bedingungen und jegliche von Nespresso herausgegebenen Besonderen Bedingungen unterstehen dem schweizerischen Recht; für alle Streitigkeiten, die nicht gütlich beigelegt werden können, sind ausschliesslich die Gerichte des Kantons Waadt, Schweiz, zuständig
2010
NESTLE Nespresso S.A..